Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeines:
Die Bedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Rechtsverhältnisse zwischen uns und dem Käufer, wie z.B. unsere Angebote und Verkäufe, Kundendienst- und Reparaturarbeiten und Garantieleistungen. Es gelten ausschließlich unsere Bedingungen. Abweichungen, Ergänzungen usw. bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung. Etwaige Geschäftsbedingungen des Käufers erlangen nur dann Wirksamkeit, wenn wir uns ausdrücklich und schriftlich dazu bereit erklären, den Vertrag zu diesen Bedingungen auszuführen. In diesem Falle gelten auch unsere Bedingungen, sofern sie den Bedingungen des Käufers nicht widersprechen.
Technische Änderungen an unseren Geräten und Anlagen während der Lieferzeit behalten wir uns vor.

Preis- und Zahlungsbedingungen:
Die Preise gelten zuzüglich Verpackung, Versandkosten und Mehrwertsteuer. Rechnung zahlbar 30 Tage nach Rechnungseingang ohne Abzug. Serviceleistungen, Reparatur- und Ersatzteilrechnungen sind „sofort netto“ zahlbar soweit nicht anders vereinbart.

Eigentumsvorbehalt:
Sämtliche Lieferungen durch uns erfolgen unter Eigentumsvorbehalt gemäß § 455 BGB, mit nachstehender Erweiterung, womit sich der Besteller ausdrücklich durch seine Bestellung oder durch Annahme unserer Lieferung einverstanden erklärt. Alle Waren bleiben unser Eigentum bis zur Bezahlung sämtlicher vorausgegangener und künftiger Lieferungen einschließlich Einlösung von Akzepten, sie dürfen also nicht verpfändet oder übereignet werden. Erfolgt eine Veräußerung im ordentlichen Geschäftsverkehr vor vollständiger Bezahlung, so geht der dafür erzielte Erlös bzw. die durch die Weiterveräußerung entstandene Forderung auf uns über. Bei Zugriff Dritter (insbesondere Pfändungen) sind wir unverzüglich zu benachrichtigen. Bei nicht vertragsgemäßer Zahlung ist der Lieferer ohne Mahnung und Fristsetzung berechtigt, die Herausgabe der gelieferten Ware zu verlangen.

Lieferung und Abnahme:
Die Waren reisen auf Gefahr des Empfängers. Mängel können nur innerhalb von 10 Tagen nach Lieferungseingang beim Kunden gerügt werden. Die Geltendmachung von Folgeschäden gleich welcher Art ist ausgeschlossen. Erklärung von Lieferbereitschaft, Preisen und Fristen in Angeboten gelten vorbehaltlich zwischenzeitlicher Veränderungen: Lieferfristen, auch in Auftragsbestätigungen, sind unverbindlich. Ansprüche wegen verspäteter oder Nichtlieferung oder aus anderen Gründen sind auch bei Annahme einer Teilzahlung oder des vollen Kaufbetrages über die Rückerstattung des erhaltenen Betrages hinaus ausgeschlossen.

Bei Teillieferung, die wir uns ausdrücklich vorbehalten, auch wenn die Bestellung eine Gesamtlieferung vorsah, sind die Teilrechnungen einzeln nach jeweiligem Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Die schriftlich zu stellende Nachlieferfrist hat mindestens 60 Tage zu betragen, bei Abweichungen vom Standard (Sonderanfertigung) 90 Tage.

Erfüllungsort ist für beide Teile Lehrte, auch für die Lieferung, soweit für diese nichts anderes vereinbart ist.
Durch widerspruchslose Annahme der Auftragsbestätigung oder durch Annahme der Ware werden das Recht der Bundesrepublik Deutschland und obige Bedingungen anerkannt.